Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der Denis Ilday Mediendienstleistungen & Mehr (nachfolgend „Anbieter") gelten für alle Verträge über die Bereitstellung von Webseiten und Software, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf seiner Website dargestellten Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

Vertragsgegenstand

Der Anbieter bietet folgende Dienstleistungen an: Erstellung und Bereitstellung von Webseiten und Softwarelösungen nach Maßgabe der Kundenanforderungen als SaaS (Software as a Service).

Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Bereitstellung der Software als SaaS über das Internet. Der Kunde erhält das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht, die Software im Rahmen der vereinbarten Nutzungsfunktionen zu nutzen.

Vertragsschluss

Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Der Kunde kann ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.

Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Bestätigung in Textform (z. B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Lieferung der Ware bestätigt wird.

Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer beinhalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website des Anbieters angegeben sind. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

Bereitstellung der Dienstleistung

Die Bereitstellung der Webseiten und Softwareprodukte erfolgt innerhalb der vom Anbieter angegebenen Zeiträume. Diese Fristen können auf der Produktseite oder während des Bestellvorgangs eingesehen werden.

Sollten nicht alle bestellten Dienstleistungen verfügbar sein, ist der Anbieter berechtigt, in Teillieferungen zu leisten, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

Eigentums- und Nutzungsrechte

Der Kunde erhält an den erstellten Webseiten und Softwareprodukten das Recht zur Nutzung im Rahmen des SaaS-Modells. Alle Urheberrechte, Markenrechte und sonstigen Schutzrechte verbleiben beim Anbieter.

Der Kunde verpflichtet sich, keine Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvermerke zu entfernen oder zu verändern.

Mängelhaftung (Gewährleistung)

Ist der Kunde Verbraucher, gilt für die angebotenen Dienstleistungen das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Ist der Kunde Unternehmer, so gelten folgende Regelungen: Gelieferte Dienstleistungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Dienstleistung eine Mängelrüge in Textform geltend macht. Bei berechtigten Mängeln leistet der Anbieter nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Haftung

Der Anbieter haftet dem Kunden aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Diese Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage zum Monatsende.

Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

Die geänderten AGB werden dem Kunden in Textform spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht des Landes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.